Die Deutsche Bank muss rund 3.500 Euro Kredit-Bearbeitungsgebühren an ihren Kunden Klaus Seelig zurückzahlen. So entschied ein Amtsgericht im schwäbischen Schorndorf (Az: 2 C 388/12, nicht rechtskräftig) vor wenigen Tagen. Es ist nach meiner Kenntnis das erste Geld-zurück-Urteil gegen die Deutsche Bank zum Thema Kreditbearbeitungsgebühren. Weitere Urteile dieser Art sind gegen die Santander Bank ergangen.
Die Deutsche Bank hatte Klaus Seelig so abwimmeln wollen, wie offenbar viele Kunden derzeit abgewimmelt werden. Allerdings ist Deutschlands größte Bank bei ihm an einen Rechtsanwalt geraten, der ohne großes Zögern Klage einreichte. “Die Urteile von mehreren Oberlandesgerichten sind schließlich eindeutig gewesen”, so Rechtsanwalt Seelig (s. Foto). Es ging bei ihm um Kredit-Bearbeitungsgebühren für zwei Immobilienkredite, die er bei der Deutschen Bank aufgenommen hatte.
Individuelle Bearbeitungsgebühren für Kredit müssen bewiesen werden
Vor dem Amtsgericht Schorndorf argumentiere die Deutsche Bank, die Kreditbearbeitungs-Gebühren seien individuell vereinbart gewesen, also keine überprüfbaren AGB. Wie schon das Amtsgericht Offenbach im Santander-Urteil meinte das Amtsgericht Schorndorf jedoch: Wenn Bearbeitungsgebühren in einem Standardformular aufgeführt werden, müsse die individuelle Vereinbarung von der Bank bewiesen werden – und das konnte die Deutsche Bank offenkundig nicht. Sie wurde deshalb zur Rückzahlung von rund 3.500 Euro verurteilt.
Deutsche Bank könnte in Berufung gehen
Die Deutsche Bank könnte Berufung einlegen. Ich vermute jedoch ganz stark, dass sie das nicht tun wird. Dass eine Individualvereinbarung bewiesen werden muss, steht schlichtweg im BGB-Kommentar Palandt (s. Santander-Urteil). Der Rest ist durch die Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte weitgehend ausdiskutiert. Eine Berufung würde vermutlich das Urteil bestätigen, wodurch das Abwimmeln anderer Kunden schwieriger würde.
Noch kann die Deutsche Bank sagen: Es war doch nur ein Amtsgericht in Schorndorf. Bei der Gelegenheit: Wo ist eigentlich Schorndorf, vielleicht bald besser bekannt als das Gebühren-Waterloo der Deutschen Bank? Hier:
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Ich danke an dieser Stelle den Kollegen der Stiftung Warentest, die die Geschichte vom Deutsche-Bank-Prozess in Schorndorf zu erst hatten und mich netterweise informiert haben. Bei Test.de ist übrigens nachzulesen, dass die Deutsche Bank weiterhin Kreditbearbeitungsgebühren berechnet.
Hallo,kann mir jemand weiterhelfen habe am 12.12.2014 Widerspruch gegen die Bearbeitungsgebühr schriftlich mit Rückschein bei der Bank 11 eingelegt,bisher noch keine Regung–wie soll ich jetzt weiter vorgehen. danke im voraus M.Briel
Denselben Wisch haben wir von der Deutschen Bank auch bekommen 1